Allgemeines

Für den vorliegenden Vertrag gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der/die Schüler/in erklärt, dass er/sie auf die allgemeinen Unterrichtsbedingungen hingewiesen wurde und mit ihnen in vollem Umfang einverstanden ist. Sonstige mündliche Nebenabreden bestehen nicht, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformklausel kann ebenfalls nur schriftlich geändert oder aufgehoben werden. Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt die Gültigkeit der übrigen Vertragsteile nicht. Die Parteien werden im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung eine neue, wirksame Regelung vereinbaren, die dem ursprünglichen Vertragsgedanken am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Lücke.

Unterrichtsangebot

Das Unterrichtsangebot der Musikschule Oktave gliedert sich auf in Einzelunterrichte und / oder Gruppenunterrichte. Der Unterricht kann entweder beim/bei der Schüler/in zu Hause oder in den Räumlichkeiten des Lehrers stattfinden. 

Über die individuelle Unterrichtsform und Länge der Unterrichtseinheiten beraten die Dozenten der Musikschule Oktave im Anschluss an die kostenlose Probestunde. 

Unterrichtszeiten

An gesetzlichen Feiertagen und in den Schulferien des Landes Hessen ist die Musikschule Oktave geschlossen. Der Unterricht während dieser Zeiten fällt aus, ohne dass dies Einfluss auf das vereinbarte Honorar hat. Die Unterrichte, die im Rahmen von Stundenpaketen gebucht wurden, können während der in Hessen gültigen Ferien nach Absprache mit dem Lehrer stattfinden.

Dieser Unterrichtsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. 

Unterrichtsgebühr

Wenn es bei der Abbuchung des Monatsbeitrag zu einer Rücklastschrift kommt, weil der Monatsbeitrag nicht erfolgreich abgebucht werden konnte, ist die Musikschule berechtigt, eine Gebühr in Höhe von 7 Euro zu berechnen.Die Erteilung des Unterrichts wird pausiert bis der ausstehende Betrag zzgl. Rücklastschriftgebühren auf das Konto der Musikschule Oktave ausgeglichen ist.

Familien, die mit mehr als einem Familienmitglied angemeldet sind, und Schüler/innen, die mehr als ein Fach belegen, erhalten alle weiteren Verträge einen Nachlass von jeweils 5 Euro / pro Monat. Hiervon ausgenommen sind Stundenpakete.

Bei Zahlungsverzug kann ein Verzugszins von fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Bundesbank verlangt werden. Zahlungsverzug tritt bei Nichtzahlung nach 30 Tagen nach Fälligkeit und, soweit erforderlich, Rechnungsstellung, ein. Einer gesonderten Rechnungsstellung bedarf es bei einem Lastschrifteinzug nicht.

Wenn der/die Schüler/in nicht vom Anfang des Monats (z.B. in der Mitte des Monats) den Unterrichtsvertrag abschließt, wird der für diesen Monat zu zahlende Betrag in Gänze unverzüglich überwiesen oder von dem Lastschriftkonto am nächsten Tag im Voraus abgebucht. 

Lehrmittel

Die Kosten der für den Unterricht erforderlichen Lehrmittel (Noten, Bücher, Kopien, etc.) sind von dem/der Schüler/in zu tragen. Die für den Unterricht notwendigen Lehrmittel werden vom Dozenten entsprechend den Fähigkeiten des Schülers ausgewählt und vorgegeben.            

Unterrichtsausfall

Unterrichtsausfall wegen Krankheit und sonstige Terminabsprachen sind grundsätzlich mit der Lehrkraft persönlich zu regeln. Der/die Schüler/in verpflichtet sich, nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn sie/er so krank ist, dass für die Lehrkraft eine unmittelbare Ansteckungsgefahr besteht. Das Unterrichtshonorar bleibt hiervon unberührt. 

Bei längerer Erkrankung der Schülerin / des Schülers oder der Lehrkraft entfällt das anteilige Honorar nach Ablauf von sechs Wochen. Nimmt der/die Schüler/in aus Gründen, die nicht durch die Lehrkraft oder die Musikschule Oktave zu vertreten hat, am Unterricht nicht teil, so kann die Musikschule Oktave gleichwohl die entsprechende Vergütung verlangen. 

Ein Anspruch auf Ersatz des Unterrichts steht dem Schüler in diesem Fall nicht zu.

Auf Antrag des/der Schülers/in kann in begründeten Fällen (z.B. längere Krankheit, etc.) der Vertrag ohne Zahlungspflicht ruhen.

Der Antrag hat zumindest in Textform zu erfolgen und muss mindestens 3 Werktage vor dem Wirksamwerden des Ruhens bei Musikschule Oktave eingegangen sein. Bei Wiederaufnahme des Unterrichts besteht kein Anspruch auf die während der Ruhensphase ausgefallenen Unterrichtseinheiten. 

Bei durch die Lehrkraft verursachte Ausfallzeiten werden die Stunden nach Vereinbarung nachgeholt. Die Lehrkraft bietet hierzu bis zu drei Ausweichtermine zur Auswahl an oder sie werden durch eine Vertretung durchgeführt. Ist dies in Ausnahmefällen nicht möglich, entfällt hierfür die Vergütungspflicht.

Kündigung

Dieser Ausbildungsvertrag kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Quartalsende von beiden Seiten schriftlich gekündigt werden. 

Probezeit

Die Probezeit beträgt 1 Monat und beginnt mit der ersten Unterrichtseinheit. In dieser Zeit kann der Ausbildungsvertrag sowohl von dem/r Schüler/in, als auch von der Musikschule Oktave jederzeit mit sofortiger Wirkung schriftlich gekündigt werden.

Gerichtstand 

Der Gerichtstand ist Frankfurt am Main.

Sofern keine kostenpflichtige Dienstleistung in Anspruch genommen wird, ist diese Widerspruchsbelehrung hinfällig.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

FIRMA
STRASSE HAUSNUMMER
PLZ ORT

TELEFONNUMMER
[GGF. FAXNUMMER]
E-MAIL-ADRESSE

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
FIRMA
STRASSE HAUSNUMMER
PLZ ORT

[GGF. FAXNUMMER]
E-MAIL-ADRESSE

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am:

Kundennummer (sofern bekannt):
Name:
Anschrift:

Datum:



Unterschrift:
nur bei Mitteilung auf Papier

Erhobene Daten und Löschung

Für unseren Dienst erfolgt die Verarbeitung folgender personenbezogener Daten (nicht Zutreffendes streichen):

Name, Vorname des/der Schülers/in

Ggfls.: Name, Vorname des/der Erziehungsberechtigten

Adresse

E-Mail-Adresse

Telefonnummer

Mobilnummer

…

Die oben genannten Daten werden ausschließlich zum Zweck der Erfüllung dieses Vertrages erhoben und zudem auf den Servern von der Musikschule Oktave gespeichert. Die Daten können nur von berechtigten Personen eingesehen und bearbeitet werden.

Sollten weitere Daten benötigt werden, braucht es dafür separat wieder der Zustimmung des Nutzers.

Eine (automatische) Löschung der erhobenen Daten erfolgt nach 6 Monaten ab dem Zeitpunkt der vollständigen Erfüllung aller Ansprüche der Musikschule Oktave bzw. max. 6 Monate nach Ablauf der gesetzlichen Verjährung oder gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.

Der Betroffene ist davon unterrichtet und willigt ein, dass seine Daten – zumindest teilweise - der unterrichtenden Lehrkraft mitgeteilt werden müssen. Es handelt sich dabei um folgende Daten:

Name und Vorname

Anschrift (im Falle des Unterrichts beim Schüler)

Telefonnummer

Mobilfunknummer

Mailadresse.

Widerrufsrecht

Der Unterzeichnende hat das Recht, diese Einwilligung jederzeit ohne Angabe einer Begründung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Hierfür genügt eine E-Mail an info@musikschule-oktave.de. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird durch den Widerruf nicht berührt.

Folgen des Nicht-Unterzeichnens

Der Unterzeichnende hat das Recht, dieser Einwilligungserklärung nicht zuzustimmen – da die Erbringung der Dienstleistung jedoch auf die Erhebung und Verarbeitung der zu Anfang genannten Daten angewiesen ist, würde eine Nichtunterzeichnung eine Inanspruchnahme des Dienstes ausschließen.

Zustimmung durch den Betroffenen

Hiermit versichert der Unterzeichnende, der Erhebung und der Verarbeitung seiner Daten durch Musikschule Oktave zum Zweck der Erfüllung dieses Vertrages freiwillig zuzustimmen und über die Datenverarbeitung und seine Rechte belehrt worden zu sein.