Rock & Pop School
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
§1 ALLGEMEINES
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen
zwischen Marco Hornberg, Inhaber der Rock & Pop School, Erbachstraße 49, 54497 Morbach, nachfolgend Rock & Pop School genannt, und der/dem Teilnehmer/in bzw. ihrer/ihrem/seinem gesetzlichen Vertreter/in, nachfolgend Schüler genannt.
§2 UNTERRICHT
2.1. Der Unterricht findet regelmäßig einmal pro Woche zu einem fest vereinbarten Termin in unseren Räumen statt.
2.2. Eine Unterrichtsstunde dauert je nach gewählter Unterrichtsform 30 oder 45 Minuten (Einzel) oder 45 Minuten (Gruppe).
2.3. Ein Anspruch auf Unterricht von einem bestimmten Lehrer besteht nicht.
2.4. Die Rock & Pop School behält sich vor, aus organisatorischen Gründen den vereinbarten Unterrichtstermin in Abstimmung mit dem Schüler zu ändern.
§3 UNTERRICHTSBEITRAG
3.1. Die Verpflichtung zur Bezahlung der Unterrichtsgebühr entsteht mit Vertragsunterzeichnung.
3.2. Die Unterrichtsgebühr wird per SEPA-Lastschrift jeweils am 1. Des Monats vom Konto des Vertragspartners eingezogen.
3.3. Im Falle einer Rücklastschrift werden die anfallenden Bankgebühren in Rechnung gestellt.
§4 UNTERRICHTSFREIE ZEIT/UNTERRICHTSAUSFALL
4.1. An den gesetzlichen Feiertagen, Rosenmontag/Fastnachtsdienstag und in den Schulferien des Landes Rheinland-Pfalz findet kein Unterricht statt.
4.2. Die Zahlungspflicht des Schülers besteht auch dann fort, wenn der Schüler Ausfallzeiten hat. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf einen Nachholtermin.
4.3. Fällt der Unterricht wegen anderweitiger Verpflichtungen oder Krankheit des Lehrers aus, wird der Unterricht nachgeholt oder von einer Vertretung gehalten. Dies trifft allerdings nicht im Falle höherer Gewalt (unvorhersehbare Ereignisse, wie Krieg, Terror, Streik, Unwetter, Pandemie, Epidemie) zu. Im Falle einer Pandemie oder Epidemie kann der Unterricht auch online stattfinden.
§6 VERTRAGSLAUFZEIT
6.1. Der Vertrag wird zunächst für die gewählte Unterrichtsform entsprechende Vertragslaufzeit abgeschlossen und ist danach monatlich kündbar. Der Vertrag beginnt mit der Buchung über unsere Webseite und erfolgreicher Terminvergabe. Nach dieser erhält der Schüler/ Erziehungsberechtigte eine Anmeldung per Email.
§7 AUFSICHTSPFLICHT, HAFTUNG
7.1. Schadenersatzansprüche gegen die Rock & Pop School sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
Es sei denn, die Rock & Pop School, ihre Vertreter oder Erfüllungshilfen hätten vorsätzlich oder grob fahrlässig
gehandelt.
7.2 Die Rock & Pop School, ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften ferner bei leichter Fahrlässigkeit für Schadenersatzansprüche
aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertraut und vertrauen darf, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, sowie für Ansprüche wegen eines arglistig verschwiegenen Mangels, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale
oder für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.3. Soweit die Rock & Pop School dem Grunde nach haftet, ist der Schadensersatzanspruch auf den vertragstypischen
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Es sei denn, das schadenauslösende Ereignis wurde durch die Rock & Pop School, ihre Vertreter oder Erfüllungshilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht, oder Leben, Körper
oder Gesundheit wurden verletzt, oder ein Mangel arglistig verschwiegen, oder wegen garantierter Beschaffenheitsmerkmale
oder nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
7.4. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten im gleichen Umfang zu Gunsten der gesetzlichen
Vertreter, Angestellten und sonstige Erfüllungshilfen der Rock & Pop School.
7.5. Der Aufenthalt in den Räumlichkeiten und die Teilnahme an den Aktivitäten geschehen auf eigenes Risiko der
Schüler und ihrer Begleiter. Für Schäden, die durch den Schüler oder begleitende Personen an den Räumlichkeiten,
an der Schulausstattung, der Einrichtung oder den anderen Schülern entstehen, haften die Eltern bzw.
der Verursacher selbst. Für Garderobe oder mitgebrachte Gegenstände der Schüler wird von der Rock & Pop School keine Haftung übernommen.
§8 DATENSCHUTZ
8.1. Die Rock & Pop School erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Schülers ausschließlich im
Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichtet
die Rock & Pop School Schüler über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener
Daten.
8.2. Sofern zwischen dem Schüler und der Rock & Pop School ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich gestaltet
oder geändert werden soll, erhebt und verwendet die Rock & Pop School die personenbezogenen Daten des
Schülers, soweit dies zu diesem Zweck erforderlich ist. Auf Anforderung der zuständigen Stellen darf die Rock & Pop School im Einzelfall Auskunft über diese Daten erteilen, soweit dies für die Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des militärisches Abhördienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
8.3. Als Nutzer unseres Angebotes hat der Schüler das Recht, von der Rock & Pop School Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen. Auf das Verlangen des Schülers kann die Auskunft elektronisch erteilt werden.
§9 ÜBERTRAGBARKEIT
9.1. Die mit dem Unterrichtsvertrag erworbene Möglichkeit zum Unterricht ist nicht auf Dritte übertragbar.
9.2. Eine Übertragung des gesamten Vertrages auf Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Rock & Pop School möglich.
§10 SALVATORISCHE KLAUSEL
10.1. Mündliche Nebenanreden bestehen nicht. Vertragsänderungen oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
10.2. Sollte eine oder mehrere der genannten Vertragsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.
Sofern keine kostenpflichtige Dienstleistung in Anspruch genommen wird, ist diese Widerspruchsbelehrung hinfällig.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Rock & Pop School
Erbachstraße 49
54497 Morbach
06533-941146
info@rockandpopschool.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
________________________________________
Muster-Widerrufsformular (Dienstleistungen)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Rock & Pop School
Erbachstraße 49
54497 Morbach
06533-941146
info@rockandpopschool.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Vertrag vom:
Vor- und Nachname des Schülers:
Name Vertragspartner ggf. Erziehungsberechtigte:
Anschrift:
Datum:
Unterschrift:
nur bei Mitteilung auf Papier
Datenschutzhinweise
Hiermit informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Rock & Pop School und die Ihnen nach dem Datenschutzrecht zustehenden Rechte laut DSGVO.
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Rock & Pop School, Inhaber: Marco Hornberg, Erbachstraße 49, 54497 Morbach, 06533-941146, Mail: info@rockandpopschool.com
2. Quelle und Art der Datennutzung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung von Ihnen erhalten. Zum anderen verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Telefonbücher, Internetverzeichnisse,etc.) zulässigerweise gewonnen haben und verarbeiten dürfen. Relevante personenbezogene Daten sind Personalien (Name, Adresse und andere Kontaktdaten, Geburtstag). Darüber hinaus können dies auch Auftragsdaten, Daten aus der Erfüllung unserer und ihrer vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Vertragsdaten, Unterrichtsdaten, Bankdaten, Daten im EC-Zahlungsverkehr, etc.), Dokumentationsdaten (z. B. Anwesenheitslisten), Daten über Ihre Nutzung von unseren angebotenen Telemedien (z. B. Zeitpunkt des Aufrufs unserer Webseiten) sowie andere mit den genannten Kategorien vergleichbare Daten sein.
Zur Begründung und Durchführung der Geschäftsbeziehung nutzen wir grundsätzlich keine automatisierte Entscheidungsfindung und auch keine Profilbildung.
3. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zur Erbringung von Dienstleistungen im Musikpädagogischen Bereich (Musikunterricht) und insbesondere zur Durchführung unserer Verträge oder Vereinbarungen mit Ihnen und der Ausführung Ihrer Aufträge sowie aller mit dem Betrieb und der Verwaltung einer Musikschule erforderlichen Tätigkeiten.
Der Abschluss bzw. die Durchführung eines Unterrichtsvertrages ist ohne die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht möglich. Dies gilt ebenfalls für kostenfreie Angebote, wie z.B. Probestunden. Soweit erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten über die eigentliche Erfüllung des Vertrages hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten.
Beispiele:
• Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten
• Gewährleistung der IT-Sicherheit und des IT-Betriebs
• Verhinderung und Aufklärung von Straftaten
• Videoüberwachungen dienen der Sammlung von Beweismitteln bei Straftaten oder dienen damit dem Schutz von Kunden und Mitarbeitern sowie der Wahrnehmung des Hausrechts Maßnahmen zur Sicherstellung des Hausrechts Maßnahmen zur Geschäftssteuerung und Weiterentwicklung von Dienstleistungen und Produkten.
• Werbung für unsere eigenen Produkte und Dienstleistungen Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. Vereinbarungen von Probestunden, Verwendung von Fotos für Werbezwecke, etc.) erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung gegeben.
Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.
4. Empfänger der personenbezogenen Daten
Innerhalb der Musikschule erhalten diejenigen Stellen Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten brauchen. Auch von uns eingesetzte Auftragsverarbeiter können zu diesen genannten Zwecken Daten erhalten. Dies sind Unternehmen in den Kategorien Banken, Zahlungsdienstleister, IT-Dienstleistungen, Telekommunikation, Inkasso, Beratung und Consulting, sowie Musikschulverwaltungs-Dienstleistungen.
Weitere Datenempfänger können diejenigen Stellen sein, für die Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben.
5. Dauer der Datenspeicherung
Soweit erforderlich, verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer unserer Geschäftsbeziehung, was beispielsweise auch die Anbahnung und die Abwicklung eines Vertrages umfasst. Darüber hinaus unterliegen wir verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderem aus dem Handelsgesetzbuch (HGB) und der Abgabenordnung (AO) ergeben. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen zwei bis zehn Jahre. Schließlich beurteilt sich die Speicherdauer auch nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die zum Beispiel nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in der Regel 3 Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre betragen können.
6. Datenübermittlung in Drittstaaten
Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums – EWR) findet nur statt, soweit dies zur Ausführung Ihrer Aufträge erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben ist oder Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben.
7. Ihre Datenschutz- und Beschwerderechte
Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft, das Recht auf Berichtigung, das Recht auf Löschung, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit seiner personenbezogenen Daten. Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde.
8. Information über Ihr Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung zu widersprechen. Verarbeiten wir Ihre Daten zur Wahrung berechtigter Interessen, können Sie dieser Verarbeitung widersprechen, wenn sich aus Ihrer besonderen Situation Gründe ergeben, die gegen die Datenverarbeitung sprechen.
Der Widerspruch kann formfrei erfolgen und sollte möglichst gerichtet werden an:
Rock & Pop School, Inhaber: Marco Hornberg, Erbachstraße 49, 54497 Morbach, 06533-941146, Mail: info@rockandpopschool.com
Angaben gemäß § 5 TMG:
Marco Hornberg - Rock & Pop School
Erbachstraße 49
54497 Morbach
Kontakt:
Telefon: 06533-941146
E-Mail: info@rockandpopschool.com
Postanschrift:
Rock & Pop School
Marco Hornberg
Auf dem Höstchen 16
54497 Morbach