Allgemeine Geschäftsbedingungen für Einzel- und Gruppenunterricht inkl. musikalischer Früherziehung und Chor

(Stand: 15.04.2026)

United Music Artists UG (haftungsbeschränkt)

Ostenhellweg 5

44135 Dortmund

§ 1 – Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der United Music Artists UG (haftungsbeschränkt),

nachfolgend Musikschule genannt,

und dem oder der Teilnehmer*in bzw. ihrer/seinem/ihrem gesetzlichen Vertreter*in, nachfolgend Schüler*in genannt.

§ 2 – Leistung der UMA, Teilnahme, Unterrichtsort

Musikunterricht in den Geschäftsräumen der UMA

Vereinbart wird:

- Unterrichtsfach

- Unterrichtstermin

- Unterrichtsdauer

- einmalige Anmeldegebühr

- Monatsrate

- Dozent*in*

*Die Dozentenauswahl erfolgt durch die Geschäftsführung. Ein Anspruch auf den/die genannte Dozent*in besteht nicht. Die Notenauswahl erfolgt durch den/die zuständige Dozent*in. Zum Unterrichtsinhalt und somit als Unterrichtsstunde zählt auch die Vorbereitung sowie die Teilnahme an Konzerten der Musikschule, auch wenn dies zeitlich in die übliche Unterrichtszeit fällt.

Der Unterricht findet regelmäßig wöchentlich zum fest vereinbarten Termin statt. Falls im Unterrichtsvertrag nichts anderes vereinbart ist, wird der Unterricht in den Räumen der Musikschule, den Niederlassungen bzw. den Kooperationseinrichtungen erteilt. Veranstaltungen wie Konzerte, Proben oder Workshops können, falls erforderlich, auch außerhalb der Räumlichkeiten der Musikschule stattfinden.

Kann der Unterricht aus Gründen höherer Gewalt oder infolge behördlicher oder gesetzlicher Anordnung bzw. Regelung nicht in den vereinbarten Räumlichkeiten bei gleichzeitiger räumlicher Anwesenheit von Dozent*in und Schüler*in (Präsenzunterricht) erbracht werden, ist die Musikschule berechtigt, den Unterricht online zu erbringen. Sollte der/ die Schüler*in durch Umzug nicht mehr am Präsenzunterricht teilnehmen können, besteht kein außerordentliches Kündigungsrecht. Der Unterricht wird automatisch auf „Onlineunterricht“ umgestellt.

Die eigenen Kosten der Online-Übertragung trägt jede Partei selbst.

§ 3 – Anzahl Unterrichtseinheiten Einzelunterricht

Die Anzahl der Unterrichtseinheiten richtet sich nach der vom Schüler gewählten Laufzeit.

Auf ein Jahr betrachtet werden durchschnittlich 3 Unterrichtseinheiten pro Monat erteilt.

Die Länge einer Unterrichtseinheit richtet sich nach der im Vertrag festgelegten Dauer.

§ 4 – Buchung der Termine

Die Terminbuchungen erfolgen über die Schulverwaltung, Webseite, App oder den oder die zuständige Dozent*in.

Verbindlich und damit nicht stornierbar ist der jeweils nächste gebuchte Termin.

Bei Versäumen einer Unterrichtseinheit des/ der Schüler*in, gleich aus welchen Gründen, ist die UMA nicht verpflichtet, den Unterricht nachzuholen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, den Unterricht nach Absprache mit dem/ der Dozent*in und der Schulleitung nachzuholen. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht jedoch nicht. Bei Absage einer Stunde ist gleichzeitig der/ die Dozent*in und die Schulleitung zu verständigen. Ein solcher durch den/ der Schüler*in verursachter Unterrichtsausfall ist nicht erstattungsfähig.

Bei Ausfall eines/ einer Dozent*in, gleich aus welchem Grund, kann die Musikschule zeitlich unbefristet einen Ersatz als Dozent*in stellen. Der Vertrag ändert sich deshalb nicht. Ebenso steht es der Unterrichtsleitung frei, bei personellen Problemen oder Problemen gleich welcher Art, einen/ eine neue Dozent*in zu bestimmen. Der Vertragsnehmer hat keinen Einfluss darauf.

Bei Versäumen einer Unterrichtseinheit des/ der Dozent*in, wird bis zu zweimal Ersatz der versäumten Unterrichtseinheit auch ggf. in den Ferien angeboten. Die Nachholstunden werden mit dem/der Schüler*in abgestimmt, aber bei Versäumen der Unterrichtseinheit des/der Schüler*in, gleich aus welchen Gründen, ist die UMA nicht verpflichtet, den Unterricht nachzuholen.

§ 5 – Unterrichtsbeiträge und Unterrichtsmaterial

Das Unterrichtshonorar wird per Bankeinzug bezahlt. Eine Einzugsermächtigung vom nachfolgenden Konto wird widerruflich für

United Music Artists UG (haftungsbeschränkt), Ostenhellweg 5, 44135 Dortmund

erteilt. Darüber hinaus weist der/ die Schüler*in/ gesetzliche Vertreter/ Zahler / Kontoinhaber sein Kreditinstitut an, die von United Music Artists UG (haftungsbeschränkt), Ostenhellweg 5, 44135 Dortmund auf mein/unser Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, den Betrag für den jeweiligen Unterricht bzw. die entsprechende Monatsrate auf dem angegebenen Konto bereitzuhalten.

Vertragliches Zahlungsziel: Der erste Tag eines jeden Monats. Andernfalls der vorherige Werktag.

Die Unterrichtsgebühr ist ein Beitrag für die komplette Laufzeit des gebuchten Tarifs nach § 3 der AGB, der nach Vereinbarung auch als Teilbetrag (Raten) (monatlich) gezahlt werden kann.

Bei einer Ratenzahlung wird die anfallende jeweilige Kursgebühr zu gleichen Teilen auf die jeweiligen Monatsraten aufgeteilt, und zwar unabhängig davon wie viele Unterrichtseinheiten monatlich erfolgt sind, da der Unterrichtszeitraum innerhalb der Vertragslaufzeit variabel ist. Die Monatsrate ist grundsätzlich im Monat des jeweiligen Beginns fällig und im Voraus zu entrichten.

(Beispiel: Vertragsbeginn 01.01.1969, die Rate ist folglich für den Monat Januar 1969 am 01.01.1969 fällig.)

Bei Bedarf kann die United Music Artists UG (haftungsbeschränkt) auch anordnen, dass der Betrag per Banküberweisung gezahlt werden muss.

In den Kursgebühren nicht enthalten sind: Kopien, Noten oder andere Unterrichtsmaterialien, welche für den Unterricht benötigt werden. Diese werden nach Absprache der Vertragsparteien gesondert von der UMA in Rechnung gestellt, oder müssen vom Schüler privat angeschafft werden. Im Musikschulunterricht und bei Schülerkonzerten dürfen laut Gesetz keine Notenkopien verwendet werden.

Bei Vertragsbeginn wird eine einmalige Anmeldegebühr erhoben.

§ 6 – Zahlungsverzug und Preisänderungen

Befindet sich der Vertragspartner der UMA über eine Dauer von zwei Monaten in Zahlungsverzug, so werden die vollständigen Unterrichtsgebühren bis zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit sofort fällig. Gebühren für selbstverschuldete oder nicht gerechtfertigte Bankrücklastschriften inklusive Aufwandsentschädigungen sind vom Schüler/gesetzlichen Vertreter in voller Höhe zu tragen.

Eine jährliche Beitragserhöhung von max. 3 % auf den Monatsbeitrag behält sich die Musikschule vor. In diesem Fall ist das Sonderkündigungsrecht außer Kraft gesetzt.

§ 7 – Unterrichtsfreie Zeiten

Die Betriebsferien sind angelehnt an die Schulferien des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus findet regulär an den gesetzlichen/kirchlichen Feiertagen kein Unterricht statt. Die unterrichtsfreien Zeiten werden von der Musikschule festgesetzt.

§ 8 – Vertragslaufzeit und Kündigung: Einzelunterricht

Die Laufzeit erstreckt sich über den gewählten Zeitraum (1, 3, 6 oder 12 Monate). Bei Kündigung muss diese spätestens 1 Monat vor Ende der Laufzeit in Textform (Brief, E-Mail) oder über das Online-Kündigungsformular erfolgen.

Erfolgt keine schriftliche Kündigung, erhält der oder die Vertragsnehmer*in frühzeitig ein Angebot über die Wahl der Laufzeit für die Vertragsfortsetzung. Wird dieses Angebot von dem oder der Vertragsnehmer*in nicht aktiviert, so verlängert sich der Vertrag automatisch um einen Monat. Die darauffolgende Beitragsberechnung erfolgt unter Berücksichtigung des Tarifs für die Laufzeit von einem Monat gemäß der aktuellen Preisliste.

§ 8.1 – Vertragslaufzeit und Kündigung: Musikalische Früherziehung

Das Abonnement läuft automatisch nach 8 Einheiten aus.

Eine gesonderte Kündigung ist nicht erforderlich. Ein Lehrerwechsel stellt keinen Kündigungsgrund dar.

§ 8.2 – Vertragslaufzeit und Kündigung: Chor

Die Laufzeit erstreckt sich über den Zeitraum von 12 Monaten. Bei Kündigung muss diese spätestens 1 Monat vor Ende der Laufzeit in Textform (Brief, E-Mail) oder über das Online-Kündigungsformular erfolgen.

Erfolgt keine schriftliche Kündigung, erhält der oder die Vertragsnehmer*in frühzeitig ein Angebot über die Wahl der Laufzeit für die Vertragsfortsetzung. Wird dieses Angebot von dem oder der Vertragsnehmer*in nicht aktiviert, so verlängert sich der Vertrag automatisch um einen Monat. Die darauffolgende Beitragsberechnung erfolgt unter Berücksichtigung des Tarifs für die Laufzeit von einem Monat gemäß der aktuellen Preisliste.

§ 8.3 – Vertragslaufzeit und Kündigung: Gruppenunterricht (Ensemble)

Die Laufzeit erstreckt sich über den Zeitraum von 12 Monaten. Bei Kündigung muss diese spätestens 1 Monat vor Ende der Laufzeit in Textform (Brief, E-Mail) oder über das Online-Kündigungsformular erfolgen.

Erfolgt keine schriftliche Kündigung, erhält der oder die Vertragsnehmer*in frühzeitig ein Angebot über die Wahl der Laufzeit für die Vertragsfortsetzung. Wird dieses Angebot von dem oder der Vertragsnehmer*in nicht aktiviert, so verlängert sich der Vertrag automatisch um einen Monat. Die darauffolgende Beitragsberechnung erfolgt unter Berücksichtigung des Tarifs für die Laufzeit von einem Monat gemäß der aktuellen Preisliste.

§ 9 – Organisatorische Neuregelungen

Die Schulleitung behält sich Neuregelungen in Bezug auf Unterricht und Organisation, wie z.B. die Zusammenlegung oder Auflösung von Kursen, Terminänderungen, Einsatz einer anderen Lehrkraft sowie Tarifanpassung bei Veränderung der Gruppenteilnehmerzahl jederzeit vor.

§ 10 – Haftung und Hausordnung

Es gilt die gesetzliche Haftung. Für den Verlust oder die Beschädigung mitgebrachter Kleidung, Kinderwagen, Fahrräder sowie Wertgegenstände, Geld und Instrumente wird keine Haftung übernommen.

Fahrräder, Roller, Spielzeug, Speisen und Getränke dürfen nicht in die Unterrichtsräume mitgebracht werden.

Auf dem Hin- und Rückweg von den Geschäftsräumen der UMA sind die Eltern für ihre Kinder verantwortlich. Sollte das Kind nicht von den Eltern, sondern von einer dritten Person abgeholt werden, so muss darüber vorab eine schriftliche Benachrichtigung mit Angabe der Personalausweisnummer erfolgen. Der Dritte ist verpflichtet seinen Ausweis auf Verlangen des/ der Dozent*in vorzuzeigen. Während der Unterrichtszeiten liegt die Aufsichtspflicht bei den Dozenten, außerhalb der Unterrichtszeiten bei den Eltern. Bei gemeinsamen Veranstaltungen (Konzerte, etc.) liegt die Aufsichtspflicht bei den Eltern.

Für Schäden, die durch den/die Teilnehmer*in, sprich Schüler*in, selbst oder die begleitende Person an den Räumlichkeiten, an Instrumenten oder anderen Personen entstehen, haftet der/die Teilnehmer*in selbst oder bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten.

Es besteht keine gesonderte Unfallversicherung für die Schüler*innen.

§ 11 – Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Änderungsvorbehalt

Die Musikschule ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den Vertragsnehmer unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des/ der Vertragsnehmer*in informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

§ 12 – Salvatorische Klausel

Vertragsänderungen oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abweichen von der Schriftformerfordernis selbst.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Sofern keine kostenpflichtige Dienstleistung in Anspruch genommen wird, ist diese Widerspruchsbelehrung hinfällig.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

United Music Artists UG (haftungsbeschränkt)

Ostenhellweg 5

44135 Dortmund

Geschäftsführung

Martin Staubach (Geschäftsführer, organisatorische Leitung)

entertainment.uma@gmail.com

0231 18914980

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
FIRMA
STRASSE HAUSNUMMER
PLZ ORT

[GGF. FAXNUMMER]
E-MAIL-ADRESSE

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am:

Kundennummer (sofern bekannt):
Name:
Anschrift:

Datum:



Unterschrift:
nur bei Mitteilung auf Papier

Gemäß den Vorgaben der Art. 13, 14 und 21 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) informieren wir Sie hiermit über die Verarbeitung der über Sie erhobenen personenbezogenen Daten sowie Ihre diesbezüglichen datenschutzrechtlichen Rechte. Welche Daten im Einzelnen verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den angefragten bzw. vereinbarten Leistungen. Um zu gewährleisten, dass Sie in vollem Umfang über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Erfüllung eines Vertrags oder der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen informiert sind, nehmen Sie bitte nachstehende Information zu Kenntnis.

1. Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechtes

United Music Artists UG (haftungsbeschränkt)

Ostenhellweg 5

44135 Dortmund

Geschäftsführung

Martin Staubach (Geschäftsführer, organisatorische Leitung)

entertainment.uma@gmail.com

0231 18914980

 2. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), sofern diese für eine Vertragsbegründung, -durchführung, -erfüllung sowie zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit zur Anbahnung oder Durchführung eines Vertragsverhältnisses oder im Rahmen der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen die Angabe personenbezogener Daten erforderlich ist, ist eine Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO rechtmäßig.

Erteilen Sie uns eine ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. Weitergabe an Dritte, Auswertung für Marketingzwecke oder werbliche Ansprache), ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft, widerrufen werden (s. Ziffer 9 dieser Datenschutzinformation).

Sofern erforderlich und gesetzlich zulässig, verarbeiten wir Ihre Daten über die eigentlichen Vertragszwecke hinaus zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Darüber hinaus erfolgt eine Verarbeitung ggf. zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Gegebenenfalls werden wir Sie unter Angabe des berechtigten Interesses gesondert informieren, soweit dies gesetzlich vorgegeben ist.

3. Kategorien personenbezogener Daten

Wir verarbeiten nur solche Daten, die mit der Vertragsbegründung bzw. den vorvertraglichen Maßnahmen in Zusammenhang stehen. Dies können allgemeine Daten zu Ihrer Person bzw. Personen Ihres Unternehmens sein (Name, Anschrift, Kontaktdaten etc.) sowie ggf. weitere Daten sein, die Sie uns im Rahmen der Begründung des Vertrags übermitteln.

4. Quellen der Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen der Kontaktaufnahme bzw. der Begründung eines Vertragsverhältnisses oder im Rahmen vorvertraglicher Maßnahmen von Ihnen erhalten bzw. die Sie über die Anmelde- und/oder Kontaktformulare angeben.

5. Empfänger der Daten

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten innerhalb unseres Unternehmens ausschließlich an die Bereiche und Personen weiter, die diese Daten zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten bzw. zur Umsetzung unseres berechtigten Interesses benötigen.

Wir können Ihre personenbezogenen Daten an mit uns verbundene Unternehmen übermitteln, soweit dies im Rahmen der unter Ziffer 3 dieses Datenschutzinformationsblatts dargelegten Zwecke und Rechtsgrundlagen zulässig ist.

Ihre personenbezogenen Daten werden in unserem Auftrag auf Basis von Auftragsverarbeitungsverträgen nach Art. 28 DSGVO verarbeitet. In diesen Fällen stellen wir sicher, dass die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der DSGVO erfolgt. Die Kategorien von Empfängern sind in diesem Fall Anbieter von Internetdienstanbieter sowie Anbieter von Kundenmanagementsystemen und -software.

Eine Datenweitergabe an Empfänger außerhalb des Unternehmens erfolgt ansonsten nur, soweit gesetzliche Bestimmungen dies erlauben oder gebieten, die Weitergabe zur Abwicklung und somit zur Erfüllung des Vertrages oder, auf Ihren Antrag hin, zur Durchführung von vorvertraglichen Maßnahmen erforderlich ist, uns Ihre Einwilligung vorliegt oder wir zur Erteilung einer Auskunft befugt sind. Unter diesen Voraussetzungen können Empfänger personenbezogener Daten z. B. sein:

Öffentliche Stellen und Institutionen (z. B. Staatsanwaltschaft, Polizei, Aufsichtsbehörden, Finanzamt) bei Vorliegen einer gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtung,

Empfänger, an die die Weitergabe zur Vertragsbegründung oder -erfüllung unmittelbar erforderlich ist.

6. Übermittlung in ein Drittland

Eine Übermittlung in ein Drittland ist nicht beabsichtigt.

7. Dauer der Datenspeicherung

Soweit erforderlich verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer unserer Geschäftsbeziehung bzw. zur Erfüllung vertraglicher Zwecke. Dies umfasst u. a. auch die Anbahnung und die Abwicklung eines Vertrages. Darüber hinaus unterliegen wir verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderem aus dem Handelsgesetzbuch (HGB) und der Abgabenordnung (AO) ergeben. Die dort vorgeschriebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen zwei bis zehn Jahre.

Schließlich richtet sich die Speicherdauer auch nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die z. B. nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in der Regel drei Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre betragen können.

8. Ihre Rechte

Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO, das Recht auf Mitteilung nach Art. 19 DSGVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO.

Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs.

Sofern die Verarbeitung von Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, sind Sie nach Art. 7 DSGVO berechtigt, die Einwilligung in die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit zu widerrufen. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen. Bitte beachten Sie zudem, dass wir bestimmte Daten für die Erfüllung gesetzlicher Vorgaben ggf. für einen bestimmten Zeitraum aufbewahren müssen (s. Ziffer 7 dieser Datenschutzinformation).

Widerspruchsrecht

Soweit die Verarbeitung Ihre personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs 1 lit. f DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen erfolgt, haben Sie gemäß Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung dieser Daten einzulegen. Wir verarbeiten diese personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen. Diese müssen Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung muss der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dienen.

Zur Wahrung Ihrer Rechte können Sie uns gerne kontaktieren.

9. Erforderlichkeit der Bereitstellung personenbezogener Daten

Die Bereitstellung personenbezogener Daten zur Vertragsbegründung, -durchführung, -erfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen ist in der Regel weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie sind somit nicht verpflichtet, Angaben zu personenbezogenen Daten zu machen. Bitte beachten Sie jedoch, dass diese für die Entscheidung über einen Vertragsabschluss, die Vertragserfüllung oder für vorvertragliche Maßnahmen in der Regel erforderlich sind. Soweit Sie uns keine personenbezogenen Daten bereitstellen, können wir ggf. keine Entscheidung im Rahmen vertraglicher Maßnahmen treffen. Wir empfehlen, immer nur solche personenbezogenen Daten anzugeben, die für den Vertragsschluss, die Vertragserfüllung bzw. vorvertragliche Maßnahmen erforderlich sind.

10. Automatisierte Entscheidungsfindung

Zur Begründung, Erfüllung oder Durchführung der Geschäftsbeziehung sowie für vorvertragliche Maßnahmen nutzen wir grundsätzlich keine vollautomatisierte Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 DSGVO. Sollten wir diese Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren bzw. Ihre Einwilligung einholen, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.