ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: März 2022

Das Wort Stunde wird im Folgenden in der Bedeutung von Unterrichtseinheit verwendet,

Musikstudio Ziegler wird mit MSZ abgekürzt.

I          Vertragsdauer / Probezeit / Kündigung

1. a    Das Unterrichtsjahr des MSZ beginnt am 1. Oktober und endet mit dem 30. September.

b    Der Unterricht kann im Laufe der Zeit mehrere Fächer sowie unterschiedliche Lehrkräfte einschließen (s. III/1).

c    Der Unterrichtsvertrag ist befristet bis Ende September des laufenden Schuljahres.

2. a    Die Probezeit ist verbindlich und dauert vom ersten verabredeten Unterrichtstag der Erstanmeldung:

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-    bei wöchentlichem Unterricht bis zum zehnten Unterrichtstag einschließlich,

-    bei 14 - tägigem Unterricht bis zum sechsten Unterrichtstag einschließlich (s. IV/1).

b     Soll das Vertragsverhältnis danach enden, muss die Mitteilung in Textform spätestens zur                        vorletzten (9. bzw. 5.) Stunde beim Vertragspartner eingegangen sein. Zum Honorar: siehe II.3.

3.    Eine Kündigung während des Unterrichtsjahres ist für die meisten Fächer zum 28./29. Februar möglich (Kündigungseingang in Textform bis spätestens 31. Dezember). Nicht möglich ist dies bei Jahreskursen wie z.B. Musikalische Früherziehung. Das MSZ bestätigt die Kündigung in Textform.

II         Unterrichtshonorar, sonstige Kosten / Fälligkeit, Ermäßigung, Erhöhung

1.    Unterrichtshonorar und sonstige Kosten sind der jeweils gültigen Honoraraufstellung zu entnehmen.

2. a    Das Honorar versteht sich als Jahresgebühr für eine feste Stundenzahl (s. II/2 b), sie wird in 12 gleichen Monatsraten per Lastschrift am 1. Werktag eines jeden Monats im Voraus eingezogen.

b    36 Unterrichtseinheiten im Schuljahr stellt das MSZ bei wöchentlichem Unterricht zur Verfügung, somit sind mit einem Monatsbeitrag drei einzelne Unterrichtseinheiten abgegolten; bei 14-tägigem Unterricht gilt jeweils die Hälfte.

c    Je nach Ferien- und Feiertagen ist die Zahl der möglichen Unterrichtsstunden/Monat unterschiedlich.

Über ein gesamtes Schuljahr hinweg entsprechen sich Honorar und Leistung vollständig.

d    Dauert das Unterrichtsverhältnis weniger als 1 Jahr, können sich Differenzen zwischen Zahlung und zur Verfügung gestellter Leistung ergeben. Ist dies der Fall, können die Vertragsparteien einen Abgleich mit anschließender Verrechnung anfordern (Vertragspartner/in bzw. Schüler/in) bzw. ankündigen (MSZ). Dies ist in Textform innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsende erforderlich. Die Verrechnung des Honorars erfolgt entsprechend den Einzelstunden in der Regel innerhalb eines Monats nach Vertragsende.

3.    Im Fall der Kündigung zum Ende der Probezeit endet die Honorarpflicht mit der letzten Unterrichtsstunde (s. I/2 a). Das MSZ teilt von sich aus eine evtl. entstandene Honorar-Differenz in Textform zeitnah mit und gleicht diese aus (s. II/2 d).

4.    Erhalten mehrere Mitglieder einer Familie Unterricht oder nimmt eine Person Unterricht in mehreren Fächern, wird ab dem 2. Familienmitglied bzw. Unterrichtsfach Honorarermäßigung gewährt.

5.    Die Parteien sind sich einig, dass eine Erhöhung des Honorars um höchstens 8 % zu Beginn des Unterrichtsjahres möglich ist. Sie wird in Textform mindestens 12 Wochen im Voraus mitgeteilt.

6.    Das Honorar versteht sich ohne Mehrwertsteuer aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage. Sollte sich diese ändern, wird ab dem entsprechenden Zeitpunkt die Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.

7.    Das MSZ hat für legales Notenkopieren einen Vertrag mit der VG-Musikedition geschlossen. Die je Schüler/in daraus entstehende Jahresgebühr wird anteilig in Monatsraten am 1. des Monats zusammen mit dem Unterrichtshonorar abgebucht.

III        Änderungen während des Schuljahres / Gruppenunterricht

1. a    Änderungen von Unterrichtsform, -dauer oder -fach während des Schuljahres sind möglich von Oktober bis Mai, entsprechend den Möglichkeiten des MSZ und nach Absprache mit einer Vorlaufzeit von mindestens 4 Wochen. Sie erfolgen zum Monatswechsel und werden durch eine Bestätigung in Textform gültig.

b    Ein Wechsel der Lehrkraft ist nach denselben Regelungen möglich.

c    Bei einem neuen Unterrichtsfach beginnt für dieses erneut eine Probezeit (s. II/3).

2. a    Gruppenunterricht: zeigen sich im Lauf der Zeit allzu unterschiedliche Begabungen, wird nach Rücksprache die Gruppe verändert oder in Einzelunterricht umgewandelt. Auch hier gilt III/1a, b.

b    Eine dadurch ggfs. entstehende Honoraränderung ist von den Honorarpflichtigen zu tragen.

IV        Unterrichtstage, Unterrichtsausfall

1.    Der Unterricht findet an Unterrichtstagen der allgemeinbildenden Schulen statt, entsprechend den amtlichen Regelungen in Nürnberg. Ausnahmen sind in Absprache möglich.

2. a    Außerhalb der Verantwortung des MSZ versäumte oder abgesagte Stunden entbinden nicht von der Gebührenpflicht (entsprechend § 615 BGB) und müssen vom MSZ nicht nachgeholt werden.

b.    Bei längerer Erkrankung eines Schülers / einer Schülerin entfällt das anteilige Honorar drei Wochen nach Vorlage eines ärztlichen Attestes für die Dauer der Erkrankung.

3.    Ergeben sich durch Verhinderung der Lehrkraft weniger als 36 Stunden bei wöchentlichem bzw. 18 Stunden bei 14-tägigen Unterricht im Schuljahr, werden die fehlenden Stunden vor- oder nachgeholt oder anderweitig ausgeglichen.

V         Sonstiges

1.    Zwei bis ca. viermal jährlich kann der Unterricht in Form von Konzerten, Vorspielen etc. und dazu gehörenden Proben in unterschiedlichen Stadtteilen stattfinden.

2.        Die Aufsichtspflicht von Lehrkraft und Musikinstitut für Schüler/innen kann sich ausdrücklich nur auf den Unterrichtsraum beziehen.

3.    Das MSZ ist berechtigt, Bild und Tonaufzeichnungen von Unterricht und anderen Veranstaltungen herzustellen sowie zu speichern und sie für Eigenbedarf und Selbstdarstellung zu verwenden, sofern hierfür schriftlich eingewilligt wird.

4.    Eine Datenschutzerklärung gemäß Art. 13 und 14 DSGVO wird dem/der Vertragspartner/in ausgehändigt.

5.    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages und/oder seiner Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.

6.    Nebenabreden bedürfen der Textform.

Musikstudio Ziegler - Zentrale Gostenhofer Hauptstraße 52, 90443 Nürnberg

Tel.: 0911/26 93 09, Fax: 0911/2745042, e-mail: info@musikstudio-ziegler.de

IBAN: DE88 7605 0101 0014 5497 11

Inhaber/Leitung: Oliver Spieß

Mitglied des Tonkünstlerverbandes Mittelfranken im Deutschen Tonkünstlerverband.

Das Musikstudio Ziegler Nürnberg ist Mitglied im Arbeitskreis PMI Private Musikinstitute des Tonkünstlerverbandes Bayern

sowie des bdfm, Bund der freien Musikschulen Deutschland.

Stand: Mai 2020

Sofern keine kostenpflichtige Dienstleistung in Anspruch genommen wird, ist diese Widerspruchsbelehrung hinfällig.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

Musikstudio Ziegler
Gostenhofer Hauptstraße 52
90443 Nürnberg  

Inhaber Oliver Spieß

Telefon: 0911-26 93 09
Telefax: 0911-27 45 042
E-Mail: info@musikstudio-ziegler.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Musikstudio Ziegler
Gostenhofer Hauptstraße 52
90443 Nürnberg
Inhaber Oliver Spieß

Telefon: 0911-26 93 09
Telefax: 0911-27 45 042
E-Mail: info@musikstudio-ziegler.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am:

Kundennummer (sofern bekannt):

Name des/der Verbraucher(s) :

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) nur bei Mitteilung auf Papier:

Datum:

Stand: Mai 2022

Hier teilen wir Ihnen mit, dass wir, das Musikstudio Ziegler (nachfolgend MSZ), in Erfüllung der Informationspflichten nach Art. 13 und 14 der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unseres Vertragsverhältnisses für den/Ihren Unterricht erheben, speichern und verwenden. Die Verarbeitung ist erforderlich für die Erfüllung des Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person (VertragspartnerIn und/oder SchülerIn) ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen. Die Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit der Verarbeitung erfolgt nach Art. 6 DSGVO.

1. Verantwortlich für die Datenverarbeitung

Verantwortliche Stelle: Musikstudio Ziegler, Gostenhofer Hauptstraße 52, 90443 Nürnberg,
Inh. Oliver Spieß
Telefon: 0911/269309 - E-Mail: info@musikstudio-ziegler.de

2. Quelle und Art der Datennutzung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung von Ihnen erhalten. Zum anderen verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir zulässigerweise aus öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. Telefonbücher, Internetverzeichnisse etc.) gewonnen haben und verarbeiten dürfen. Relevante personenbezogene Daten sind z. B. Personalien; darüber hinaus können diese auch Auftragsdaten, Daten aus der Erfüllung unserer und Ihrer vertraglichen Verpflichtungen oder Dokumentationsdaten darstellen.

Zur Vertragserfüllung speichern wir folgende personenbezogene Daten von betroffenen Personen:

• Vorname
• Nachname
• Geschlecht
• Geburtstag
• Geburtsort
• Straße
• PLZ/Ort 
• Festnetztelefonnummer
• Mobiltelefonnummer
• E-Mail-Adresse
• Bankverbindung
• Musikalische Vorerfahrung
• Beginn, Dauer, Ende, Gegenstand, Unterrichtstyp und Lehrkraft der musikalischen Ausbildung im MSZ

3. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der DSGVO und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zur Erbringung von Dienstleistungen im musikpädagogischen Bereich (Musikunterricht) und insbesondere zur Durchführung unserer Verträge oder Vereinbarungen mit Ihnen und der Ausführung Ihrer Aufträge sowie aller mit dem Betrieb und der Verwaltung des im MSZ erforderlichen Tätigkeiten.

Abschluss und die Durchführung eines Unterrichtsvertrages sind ohne die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht möglich. Dies gilt ebenfalls für kostenfreie Angebote wie z. B. Probestunden. Soweit erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten über die eigentliche Erfüllung des Vertrages hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten.

Beispiele:

• Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten
• Verhinderung und Aufklärung von Straftaten
• Maßnahmen zur Sicherstellung des Hausrechts, Maßnahmen zur Geschäftssteuerung und eigenen Weiterentwicklung von Dienstleistungen und Produkten.
• Information über unsere eigenen Produkte und Dienstleistungen

Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke

(z. B. Vereinbarungen von Probestunden, Verwendung von Personenbildnissen etc.) erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

4. Empfänger der personenbezogenen Daten

Innerhalb des MSZ erhalten diejenigen Stellen Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten brauchen. Selbständige Lehrkräfte und von uns eingesetzte Auftragsverarbeiter können diese Daten zu genannten Zwecken erhalten. Dies sind Unternehmen in den Kategorien Banken, Zahlungsdienstleister, IT-Dienstleistungen, Telekommunikation, Inkasso, Beratung und Consulting sowie Musikschulverwaltungs-Dienstleistungen. Weitere Datenempfänger können diejenigen Stellen sein, für die Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben.

Die Daten werden z. B. für folgende Zwecke erhoben:

• Speicherung und Verarbeitung der genannten Daten zur Verwaltung und Kommunikation (axinio Unterrichtsverwaltung, united domains Mailserver etc.) 
• Weitergabe von Daten an die jeweilige/n Lehrkraft/kräfte
• Newsletter (Nutzung postalischer Anschrift und/oder E-Mail zum Versand)
• Durchführung von Veranstaltungen
  
  

5. Dauer der Datenspeicherung

Soweit erforderlich, verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer unserer Geschäftsbeziehung, dies umfasst beispielsweise auch die Anbahnung und die Abwicklung eines Vertrages. Darüber hinaus unterliegen wir verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderem aus dem Handelsgesetzbuch (HGB) und der Abgabenordnung (AO) ergeben. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen zwei bis zehn Jahre. Schließlich beurteilt sich die Speicherdauer auch nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die zum Beispiel nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in der Regel 3 Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre betragen können.

6. Datenübermittlung in Drittstaaten

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums – EWR) findet nur statt, soweit dies zur Ausführung Ihrer Aufträge erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben ist oder Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben.

7. Betroffenenrechte

Als betroffene Person haben Sie das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen,
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen,
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen,
• Ihr Beschwerderecht gemäß Art. 77 DSGVO gegenüber der Aufsichtsbehörde auszuüben und
• Ihr Widerrufsrecht gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO auszuüben.

Sie haben das Recht, einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung zu widersprechen. Verarbeiten wir Ihre Daten zur Wahrung berechtigter Interessen, können Sie dieser Verarbeitung widersprechen, wenn sich aus Ihrer besonderen Situation Gründe ergeben, die gegen die Datenverarbeitung sprechen.

Der Widerspruch muss in Textform an unten angegebene Adresse erfolgen.

Musikstudio Ziegler - Zentrale Gostenhofer Hauptstraße 52, 90443 Nürnberg
Tel.: 0911/26 93 09 (Mi u Do 14-17 Uhr), Fax: 0911/2745042,
E-Mail: info@musikstudio-ziegler.de